Übersicht

Meldungen

Bild: Amber Clay auf Pixabay

Regierung lässt Kinder im Elend zurück

Für uns ist klar: Angesichts der dramatischen Situation im griechischen Flüchtlingslager Moria muss rasch geholfen werden. Doch die Regierung agiert kaltherzig und hat unserem Antrag zur Aufnahme von Flüchtlingskindern im Parlament nicht zugestimmt!

Bild: Parlamentsdirektion / Michael Buchner

Türkis-Grün gegen wirksame Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit

Die Sondersitzung zur Rekordarbeitslosigkeit angesichts der dramatischen Lage am Arbeitsmarkt war ein Weckruf für die Regierung, endlich tätig zu werden. Doch Türkis und Grün haben im Parlament unsere Anträge zur wirksamen Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und zur Ankurbelung der Wirtschaft abgelehnt!

Bild: Screenshot

Regierung muss endlich tätig werden!

Die Lage am Arbeitsmarkt verschärft sich dramatisch. Im Winter drohen über eine halbe Mio. Menschen arbeitslos zu sein. Wir fordern von der Regierung, endlich tätig zu werden und haben im Parlament einen Antrag dazu gestellt.

Bild: Bilderbox

Massenarbeitslosigkeit bekämpfen!

Im Herbst droht eine zweite Welle an Firmenpleiten und Kündigungen. Für unsere Partei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist klar: „Das gilt es zu verhindern!“ Wir fordern rasche Hilfe für Arbeitslose und eine wirksame Unterstützung für Betriebe. Die Regierung muss endlich tätig werden.

SPÖ Penzing Wahlprogramm 2020

Wie bei jeder Wahl haben wir auch diesmal Gedanken über unseren Bezirk gemacht und unseres eigenes Bezirkswahlprogramm geschrieben. Dieses große partizipatives Programm ist deshalb zustanden gekommen, weil wir viel Gespräche mit BürgerInnen geführt haben die bei der Gestaltung des Bezirks…

Zweite Welle der Arbeitslosigkeit verhindern!

Im ORF-„Sommergespräch“ machte unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner klar, was jetzt wichtig ist: „Wir müssen schauen, dass wir so schnell wie möglich, so gut wie möglich und so unbeschadet wie möglich aus dieser Krise kommen.“

Mehr Gerechtigkeit bei Staatshilfen!

Der verpatzte Blümel-AUA-Deal hat gezeigt: Wir brauchen dringend Gesetze, die verbieten, dass Unternehmen Staatshilfe erhalten, die Millionen-Boni auszahlen, Jobs abbauen und Steuern vermeiden. Wir werden dazu im Parlament Anträge einbringen. Es braucht mehr Gerechtigkeit

Bild: Fotolia

Sicher ins neue Schuljahr starten

Bald beginnt das neue Schuljahr – unter schwierigeren Umständen als gewohnt. Wir haben einen Plan, der unseren Schülerinnen und Schülern einen sicheren und guten Schulstart ermöglicht.

Bild: fotolia

Gesundheitssystem bedroht: Jetzt gegensteuern!

Dank unseres öffentlich finanzierten Gesundheitssystems sind wir gut durch die Corona-Krise gekommen. Doch die gute Gesundheitsversorgung ist bedroht. Coronabedingt steht die Krankenversicherung vor einem Budgetloch von bis zu 1 Mrd. Euro. Wenn Türkis-Grün jetzt nicht gegensteuert, schlittern wir in die nächste Gesundheitskrise. Wir fordern daher ein Rettungspaket für unser öffentliches Gesundheitssystem!

Bild: Wikimedia

Mehrheit für SPÖ-Forderung nach Staatsbeteiligungen

Eine Umfrage zeigt: 67 Prozent der ÖsterreicherInnen findet, dass SteuerzahlerInnen auch etwas davon haben sollen, wenn sie einen Krisenbetrieb retten. Damit unterstützt eine deutliche Mehrheit unsere Forderung nach staatlichen Beteiligungen an Unternehmen, die auf Staatshilfen angewiesen sind.

Bild: Dominik Lange on Unsplash

Pflegeausbildung stärken, Arbeitslosigkeit bekämpfen

Die Corona-Krise hat zu Rekordarbeitslosigkeit geführt, im Herbst droht eine zweite Kündigungswelle, es gibt zu wenig Ausbildungsplätze für die Jugend. Gleichzeitig werden in den nächsten Jahren zehntausende Pflegekräfte fehlen. Wir fordern daher: Pflegeausbildung stärken, Arbeitslosigkeit bekämpfen!

So stärken wir unseren Sozialstaat

Für uns ist klar: Es braucht mutige neue Wege, um Österreich aus der Krise zu führen. Die Corona-Krise hat gezeigt, wie notwendig dabei ein starker Sozialstaat ist. Mit unserem KRAFTPAKET SOZIALSTAAT zeigen wir, wie wir ihn noch widerstandsfähiger machen können.

Bild: Pixabay

SPÖ fordert klare Strategie für den Tourismus

Noch immer gibt es kein zentrales Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung. Wie folgenschwer das ist, zeigt der Corona-Hotspot St. Wolfgang. Wir fordern jetzt eine klare Teststrategie der Bundesregierung für den Tourismus, um die Menschen in Österreich besser zu schützen.

Bild: SPÖ/Walter Henisch

Kampf für ein besseres Leben für alle geht weiter!

Am 29. Juli jährt sich der Todestag von Bruno Kreisky zum 30. Mal. Seine Politik wirkt bis heute: „Vieles, was uns heute selbstverständlich erscheint, verdanken wir seinen Reformen, die immer eine Verbesserung für die Menschen im Land bedeuteten“, sagt unsere Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner. Und sein Vermächtnis ist unser Auftrag, etwa wenn es um eine gerechte Verteilung von Arbeit und Vermögen geht.

Bild: Foto von Pietro Jeng von Pexels

Tourismus-Teststrategie: Gesundheit wichtiger als ÖVP-PR-Show

Die mit viel PR-Getöse angekündigte Tourismus-Teststrategie der türkis-grünen Regierung ist krachend gescheitert. Das zeigt der Corona-Cluster im bekannten Tourismusort St. Wolfgang. Für uns ist klar: Die Teststrategie muss ins Gesundheitsministerium. Denn die Gesundheit von Tourismusangestellten und Gästen ist wichtiger als die PR-Show der ÖVP.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub

„Dieser türkisen Truppe fehlt Anstand und Moral“

Der Stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried zog parlamentarische Bilanz und auch ein Resümee des Ibiza-Untersuchungsausschusses, ortet eine VP-Kampagne gegen die Korruptionsstaatsanwaltschaft sowie qualitativ schlechte schwarz-grüne Gesetze und fordert einen COVID19-Kontrollausschuss.

Bild: SPÖ-Parlamentsdriektion / Jantzen

Regierung bleibt rasche Hilfen und Gesamtplan schuldig

Die vergangenen Monate im Parlamentsjahr 2019/2020 standen ganz im Zeichen der Corona-Krise. Der SPÖ ist es gelungen, viele Verbesserungen für die Menschen zu erreichen. Doch für uns ist auch klar: Die Hilfen der Regierung sind zu wenig, sie kommen bei den Menschen nicht an. Es braucht größere Anstrengungen, um die Wirtschaft in Schwung zu bringen und Arbeitsplätze zu schaffen.