SPÖ Penzing Wahlprogramm 2020

Wie bei jeder Wahl haben wir auch diesmal Gedanken über unseren Bezirk gemacht und unseres eigenes Bezirkswahlprogramm geschrieben. Dieses große partizipatives Programm ist deshalb zustanden gekommen, weil wir viel Gespräche mit BürgerInnen geführt haben die bei der Gestaltung des Bezirks mitmachen wollen. Themen wie Bildung, Wohnen, Arbeit und Kinder und Jugendliche sind nur ein kleiner Ausschnitt von unserem Wahlprogramm!

Einfach reinklicken und sich über unserer Positionen Informieren.

Bild: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Corona-Gesetze: SPÖ setzt Verbesserungen durch

Der Nationalrat stimmt über die neuen Corona-Gesetze ab. Wir haben uns die Gesetze vorher genau angeschaut und wichtige Punkte durchgesetzt: So wird das Parlament in Zukunft stärker eingebunden und die Kontrollbefugnisse der Behörden wurden deutlich eingeschränkt.

Bild: Photo by Maxim Abramov on Unsplash

Ampel-Chaos: Regierungsstreit gefährdet Gesundheit

Die groß angekündigte „Corona-Ampel“ der Bundesregierung sollte ein einfaches Instrument sein, um Klarheit über die Corona-Risiken und damit verbundene Maßnahmen in Österreichs Bezirken zu geben. Doch statt Klarheit sorgt die Corona-Ampel für Verunsicherung und gefährdet damit die Gesundheit der Menschen.